Unser Programm für Worms
Worms ist eine Stadt mit Tradition, Geschichte und großem Potenzial. Als Alternative für Deutschland (AfD) setzen wir uns dafür ein, die Lebensqualität in unserer Stadt zu verbessern und Worms zu einem Ort zu machen, in dem sich alle Generationen zu Hause fühlen.
Unser Ziel ist es, mit Ihnen gemeinsam die Herausforderungen unserer Zeit anzugehen und Lösungen zu schaffen, die nachhaltig, bürgernah und zukunftsorientiert sind. Wir glauben an die Kraft der Gemeinschaft und daran, dass wir durch Mut, Tatendrang und klare Prinzipien eine positive Veränderung bewirken können.
Lassen Sie uns gemeinsam die Zukunft von Worms gestalten – für eine Stadt, die Chancen bietet, Werte bewahrt und lebenswert bleibt.
1. Haushalt verbessern
Wer bestellt, bezahlt. Dieser simple Ausspruch beschreibt nichts anderes als das Konnexitätsprinzip. Es ist ein verfassungsrechtlicher und finanzwirtschaftlicher Grundsatz, der besagt, dass die Kosten für die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe von derjenigen öffentlichen Einheit zu tragen sind, die darüber entscheidet, auf welche Art und Weise und in welchem Umfang diese Aufgabe zu erfüllen ist. Grundsätzlich herrscht zwar Einigkeit darüber, dass die staatliche Ebene, die über die Ausführung einer Aufgabe entscheidet, auch für ihre Finanzierung verantwortlich sein soll. In der Praxis sieht dies allerdings häufig anders aus.
So greift das Konnexitätsprinzip bspw. nur bei der Aufgabenübertragung durch Gesetze von Seiten des Landes. Dies kann dazu führen, dass das Land über Erlasse in die kommunale Aufgabenstruktur eingreift, für die eine Kostenregelungspflicht dann nicht gilt. Hinzu kommen Dinge wie fehlende Transparenz der Verfahren oder nicht hinreichend präzisierte Regelungen, die Interpretationsspielräume für den Anwendungsbereich eröffnen.
Für uns ist klar: Bund und Länder müssen aufhören, die Kommunen lediglich als Verwaltungsträger und Befehlsempfänger anzusehen. Wir machen uns dafür stark, dass Konstruktionen der landesrechtlichen Regelungen nachgebessert werden.
2. Familien unterstützen
Die AfD sieht die Familie als Grundlage unserer Gesellschaft und tritt für eine Politik ein, die Eltern in ihrer Verantwortung für die Erziehung und Betreuung ihrer Kinder stärkt. Wir wollen, dass Eltern frei wählen können, wie sie ihre Kinder betreuen – ob zu Hause oder in Kitas. Die staatliche Unterstützung muss sich daran orientieren, dass Familien die bestmögliche Betreuung für ihre Kinder wählen können und nicht in ein bestimmtes Betreuungsmodell gedrängt werden.
Wir setzen uns für den Ausbau von Kitas, Horten und anderen Betreuungsangeboten ein, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Eltern orientieren. Eine flexible Gestaltung von Betreuungszeiten, die auch Schichtarbeit und andere berufliche Anforderungen berücksichtigt, ist uns wichtig.
Für uns ist klar: Familienpolitik muss die Freiheit und das Wohl der Familien in den Mittelpunkt stellen. Deshalb setzen wir uns für eine Kinderbetreuung ein, die Eltern unterstützt und ihre individuellen Bedürfnisse respektiert.
3. Mehr Sicherheit
Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für das Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger. Jeder soll sich zu jeder Zeit in Worms sicher fühlen können – auf der Straße, im eigenen Zuhause und in öffentlichen Räumen. Wir setzen uns daher für eine klare, bürgernahe Sicherheitspolitik ein, die entschlossen gegen Kriminalität vorgeht und unsere Stadt sicherer macht.
Unsere Vision für Worms ist eine sichere Stadt, in der sich alle Bürger wohlfühlen und in Frieden leben können. Wir treten für eine Sicherheitspolitik ein, die Verbrechen entschlossen bekämpft und dafür sorgt, dass Worms auch in Zukunft ein sicherer Ort zum Leben bleibt.
4. Mehr Natur, weniger Beton
Wir setzen uns dafür ein, Worms zu einer Stadt mit mehr Grünflächen und weniger Betonwüsten zu machen. In Zeiten zunehmender Urbanisierung und Flächenversiegelung ist es wichtiger denn je, Natur in unsere Stadt zurückzubringen, um das Klima zu schützen und die Lebensqualität für alle Bürger zu erhöhen. Grüne Flächen fördern die Gesundheit, bieten Erholungsräume und schaffen Lebensraum für heimische Pflanzen und Tiere.
Für ein Worms mit mehr Natur und Lebensqualität – Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass Worms ein grüner, lebenswerter und naturnaher Ort wird und bleibt.
5. Geltende Asylgesetze einhalten
Die Stadt Worms und ihre Bürger sind zunehmend von den Herausforderungen der aktuellen Migrationspolitik betroffen. Die bestehenden Asylgesetze sehen klare Regelungen vor, doch diese werden auf Bundes- und Landesebene oft nicht ausreichend durchgesetzt. Wir setzen uns dafür ein, dass Worms gemeinsam mit anderen Kommunen den Druck auf Bund und Land erhöht, um eine strikte Einhaltung der geltenden Gesetze sicherzustellen und die Belastungen für unsere Stadt zu reduzieren. Kommunen wie Worms dürfen nicht weiter die Last einer verfehlten Asylpolitik tragen.
Wir fordern vom Bund finanzielle und organisatorische Unterstützung, um die Herausforderungen der Asylpolitik bewältigen zu können. Städte wie Worms brauchen mehr Mittel, um die Kosten für Unterbringung, Integration und Verwaltung zu decken, damit die Lebensqualität der einheimischen Bevölkerung nicht beeinträchtigt wird.
6. Verbesserung der Infrastruktur
Die Mobilität unserer Bürger hat für uns oberste Priorität. Der Alltag in Worms soll für alle – ob Autofahrer, Radfahrer oder ÖPNV-Nutzer – unkompliziert und erschwinglich bleiben. Wir setzen uns dafür ein, dass die Straßeninfrastruktur ausgebaut, Parkplätze erhalten und der öffentliche Nahverkehr effizient und bedarfsgerecht gestaltet wird.
Die Verkehrsplanung in Worms muss alle Verkehrsteilnehmer im Blick behalten. Einseitige Maßnahmen, die den Individualverkehr zugunsten ideologischer Umweltziele einschränken, lehnen wir ab. Stattdessen setzen wir uns für eine ausgewogene Verkehrspolitik ein, die die Bedürfnisse der Bürger in den Vordergrund stellt und Worms als lebendige und gut erreichbare Stadt stärkt.
Jeder Bürger soll selbst entscheiden können, ob er das Auto, das Fahrrad oder den ÖPNV nutzt. Wir setzen uns für eine freie Wahl der Verkehrsmittel ein und unterstützen Maßnahmen, die den Verkehrsfluss verbessern und die Mobilität für alle Wormser erschwinglich und flexibel halten.
7. Mehr Anerkennung für Vereine und das Ehrenamt
Vereine und ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger sind das Rückgrat unserer Gesellschaft und tragen maßgeblich zum sozialen und kulturellen Leben in Worms bei. Ob im Sport, der Kultur, dem Brauchtum oder im sozialen Bereich – das Ehrenamt ist ein wesentlicher Pfeiler für das Gemeinwohl. Wir setzen uns daher dafür ein, dass Vereine und Ehrenamtliche die Anerkennung und Unterstützung erhalten, die sie verdienen.
Wir fordern, dass Bund und Land mehr finanzielle Mittel bereitstellen, um ehrenamtliches Engagement und Vereinsarbeit nachhaltig zu fördern. Insbesondere kleine, lokal verwurzelte Vereine sollen unterstützt werden, um ihre wichtige Arbeit fortsetzen zu können, ohne durch Bürokratie und finanzielle Engpässe belastet zu werden.
Ehrenamtliches Engagement verdient gesellschaftliche Wertschätzung. Wir wollen, dass die Stadt Worms sich aktiv für die Anerkennung ihrer Ehrenamtlichen einsetzt, zum Beispiel durch Ehrenamtsauszeichnungen, öffentliche Würdigung und Unterstützung bei der Weiterbildung. Eine Stärkung des Ehrenamts fördert den Zusammenhalt und das soziale Leben in unserer Stadt.
Vereine, die sich für das Brauchtum, die lokale Kultur und die Bewahrung unserer Traditionen einsetzen, sollen besonders unterstützt werden. Traditionen stärken das Gemeinschaftsgefühl und die lokale Identität und verdienen es, im Mittelpunkt unserer Förderpolitik zu stehen.
8. Mehr Barrierefreiheit
Wir setzen uns dafür ein, dass Worms allen Bürgern eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht. Barrierefreiheit ist nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern ein Gebot des Respekts und der Fairness gegenüber Menschen mit Behinderungen, älteren Bürgern und allen, die auf Unterstützung angewiesen sind. Unser Ziel ist es, öffentliche Einrichtungen so zu gestalten, dass sie für jeden zugänglich sind.
9. Mehr Familienförderung
Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft und verdienen bestmögliche Unterstützung. Die AfD setzt sich für eine familienfreundliche Politik ein, die Eltern entlastet, Kindern gute Entwicklungsmöglichkeiten bietet und die Bedeutung traditioneller Familienstrukturen respektiert. Unser Ziel ist es, Worms für Familien noch attraktiver und lebenswerter zu machen.
Damit Eltern Beruf und Familie besser vereinbaren können, setzen wir uns für den Ausbau und die Flexibilisierung von Kinderbetreuungsplätzen in Worms ein. Dies umfasst ein vielfältiges Angebot von Kindertagesstätten und Horten bis hin zu flexiblen Betreuungslösungen, die sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Eltern orientieren.
Die AfD betont die Bedeutung der traditionellen Familie als Keimzelle der Gesellschaft. Daher wollen wir Angebote und Programme unterstützen, die die Bedeutung stabiler Familienstrukturen hervorheben und Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder stärken. Erziehungsarbeit in der Familie verdient mehr Anerkennung und Unterstützung.
amilienfreundliche Freizeitangebote sind zentral für das Wohl von Eltern und Kindern. Wir setzen uns dafür ein, dass in Worms Freizeit- und Bildungsangebote für Familien ausgeweitet und gefördert werden. Das reicht von bezahlbaren Sport- und Freizeitaktivitäten bis hin zu kulturellen Angeboten für Kinder und Jugendliche.
10. Mehr direkte Demokratie
Die Bürger von Worms sollen nicht nur alle paar Jahre wählen, sondern auch direkt an wichtigen Entscheidungen beteiligt werden können. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bürger unserer Stadt mehr Mitspracherecht erhalten und über zentrale Themen in ihrer Heimatstadt selbst entscheiden können. Direkte Demokratie stärkt das Vertrauen in die Politik und macht Entscheidungen transparenter und bürgernäher.
Die AfD fordert die Einführung und den Ausbau verbindlicher Bürgerentscheide in Worms, damit die Bürger bei wichtigen kommunalen Fragen ein Mitspracherecht haben. Von Bauprojekten über die Stadtplanung bis zu sicherheitsrelevanten Entscheidungen: Die Menschen vor Ort wissen oft am besten, was sie wollen und brauchen.
Neben verbindlichen Bürgerentscheiden befürworten wir regelmäßige Bürgerbefragungen zu zentralen Themen. Diese können wertvolle Rückmeldungen der Bürger zu den Plänen der Stadt liefern und die Stadtpolitik so direkt an den Bedürfnissen der Menschen ausrichten.
Unser Ziel ist ein Worms, in dem die Bürger gehört werden und ihre Stimme zählt – für mehr direkte Demokratie und eine Politik, die den Willen der Menschen respektiert und umsetzt.